„Die Ehrenamtlichen machen das Schicksal der Anderen zu ihrer eigenen Sache. Sie nehmen Anteil und übernehmen Mitverantwortung“, betonte der Ministerpräsident. Das sei mehr als nur gutes Bürgertum, es sei Menschlichkeit. „Besonders jetzt, da wir es mit fundamentalen Umbrüchen wie Klimawandel, Migration, Digitalisierung und Globalisierung zu tun haben, verdunkelt und verstellt die Angst ums Eigene oftmals den Blick fürs Gemeinsame“, erklärte Kretschmann.

Unser Foto zeigt: Ministerpräsident Kretschmann (3. von links - untere Reihe) mit den 20 ausgezeichneten  Ehrenamtlichen.

Den Ehrenamtlichen sei es jedoch nicht gleichgültig, wie wir miteinander leben: „Mit dem Mitgefühl, der Kraft und den Gedanken, die Sie einbringen, schaffen Sie Verlässlichkeit für uns alle und bereichern unsere Gemeinschaft. Ich danke Ihnen für das, was Sie unserem Land und seinen Menschen Gutes getan haben“, unterstrich Ministerpräsident Kretschmann.

Text, Foto und Video: POSITIV-MEDIEN ( PR-STMBW * Waldemar Herzog)

Stuttgart: Im Weinbaumuseum in Uhlbach hält die Weihnachtszeit Einzug. Am Donnerstag, den 6. Dezember 2018, lädt bei freiem Eintritt das Museum Groß und Klein zum Nikolausfest ein

Ab 15 Uhr versüßen sich die Kleinen ihre Wartezeit auf den Nikolaus mit Kinderpunsch und Bastelei, für die Erwachsenen steht ein Glühwein bereit. Um 16 Uhr ertönt es im Weinbaumuseum: „Von drauß´ vom Walde komm ich her, ich muss euch sagen, es weihnachtet sehr!“ der Nikolaus ist da! Er erzählt eine Weihnachtsgeschichte und hat für alle Kinder eine Kleinigkeit dabei.

Weiter Informationen unter: www.weinbaumuseum.de  

Text und Foto: POSITIV-MEDIEN ( PR-Stgt.-Tourist * Waldemar Herzog)

Ludwigsburg: Die Eberhardstraße erstrahlt ab Donnerstag, 6. Dezember 2018, im weihnachtlichen Glanz. Dann nimmt Tourismus & Events Ludwigsburg um 16.45 Uhr ein innovatives Beleuchtungskonzept in Betrieb – im Beisein zweier Lichtfiguren des Stuttgarter Ensembles Dundu.

Mit der neuen Beleuchtung wird die Eberhardstraße besser an den Weihnachtsmarkt angebunden. Außerdem stehen in der Straße, direkt hinter der katholischen Kirche, erstmalig drei Weihnachtsmarktstände. Möglich wird dies, weil die Eberhardstraße zwischen der Bärenstraße und der Alten Gasse während der Dauer des Weihnachtsmarktes zur Fußgängerzone wird. Damit kommt Tourismus & Events einem Wunsch der dort ansässigen Einzelhändler und Gastronomen nach.

Text und Foto: POSITIV-MEDIEN ( PR-LB-Vogel * Waldemar Herzog)

Stuttgart/Wiesbaden: Mit einem Gesetz gegen Steuerbetrug im Onlinehandel ist Baden-Württemberg und Hessen ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Steuerkriminalität gelungen, denn der Bundesrat hat sich am 23. November 2018 für den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zum Vorgehen gegen Steuerbetrug beim Onlinehandel ausgesprochen.

Ab März 2019 können Betreiber von Internetmarktplätzen in Haftung genommen werden, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht abführen.

„Dass ausländische Händler für ihre hier verkauften Waren keine Umsatzsteuer zahlen, war für uns nicht hinnehmbar. Deshalb haben wir mit Nachdruck dieses Gesetz vorangetrieben, das die Besteuerung sicherstellt. Das ist gut für die Steuergerechtigkeit und ein Instrument gegen diejenigen, die beim Handel im Internet mit krimineller Energie die Umsatzsteuer umgehen. Damit ist nun Schluss“, sagten Sitzmann und Schäfer heute nach dem Plenum des Bundesrates.

„Der Steuerbetrug geht meist auf das Konto von Händlern auf dem elektronischen Marktplatz, nicht auf das des Marktplatzbetreibers. Da wir ihn aber nun in die Haftung nehmen, hat er endlich ein Interesse daran, auf seinem Marktplatz für Ordnung zu sorgen und nur noch die ehrlichen Händler zuzulassen“, sagte Sitzmann. Davon profitierten der Staat, die Marktplatzbetreiber, die ehrlichen Anbieter und am Ende auch die Kundinnen und Kunden, die sich viel sicherer sein können, dass alles mit rechten Dingen zugeht. „Nur so haben unsere ehrlichen Unternehmen gleiche Chancen“, betonte Schäfer.: „Die Marktplatzbetreiber werden zukünftig noch genauer hinsehen müssen, welche Aktivitäten ihre Internethändler auf der Plattform entfalten. Eine Befreiung von der Haftung ist nur möglich, wenn der Plattformbetreiber eine Bescheinigung für einen Händler vorweisen kann, dass dieser steuerlich geführt wird“, erklärte Schäfer weiter. Das bedeute, dass bisher steuerlich nicht erfasste Händler sich beim Finanzamt registrieren lassen müssten.

Die Initiative aus Baden-Württemberg und Hessen wirkt bereits: Die Zahl der beim zuständigen Finanzamt Berlin-Neukölln registrierten Onlinehändler mit Sitz in China, Hongkong und Taiwan habe sich bereits im Zeitraum von Mai 2017 bis Mitte September 2018 auf etwas mehr als viertausend erhöht und damit mehr als verachtfacht. Sitzmann: „Der Druck wirkt, bevor das Gesetz in Kraft ist“

„Mit der jetzt in das Gesetz aufgenommenen Haftung der Online-Marktplatzbetreiber schaffen wir faire Wettbewerbsbedingungen. Wir sind es den inländischen, gesetzestreuen Einzelhändlern schuldig, für gleiche steuerliche Regeln zu sorgen“, so Schäfer. Das bringe mehr Steuergerechtigkeit, mehr Einnahmen für das Gemeinwesen und weniger Steuerkriminalität: „Es wird sich auszahlen, dass wir künftig Internetmarktplätze in die Pflicht nehmen, auf ihren Plattformen für Steuerehrlichkeit zu sorgen“, sagte Sitzmann.

Baden-Württemberg und Hessen hatten das Thema im vergangenen Jahr zusammen auf die Tagesordnung der Länderfinanzminister gebracht. Bei der Jahreskonferenz der Finanzminister (FMK) in Konstanz, zu der Finanzministerin Sitzmann als Gastgeberin eingeladen hatte, beschlossen die Länder daraufhin unter Vorsitz von Finanzminister Schäfer, ein gemeinsames Vorgehen gegen den Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel zu erarbeiten. Die konkreten Maßnahmen wurden dann bei der Jahreskonferenz 2018 in Goslar beschlossen. Die FMK bat den Bund, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzubereiten. Diesen beschloss das Bundeskabinett im August. Nach der Zustimmung des Deutschen Bundestages stimmte heute auch der Bundesrat für den Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Das Gesetz soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Dann beginnen auch die Aufzeichnungspflichten für Marktplatzbetreiber. Die Haftung der Betreiber für Umsatzsteuerausfälle – im Hinblick auf Händler die nicht dem Europäischen Wirtschaftsraum zugehörig sind – ist für den 1. März 2019 geplant. Für andere Händler greift die Haftung zum 1. Oktober 2019.

Text und Foto: POSITIV-MEDIEN ( Pressedienst * Waldemar Herzog)

Stuttgart: Die Rathaus-Delegation ist von ihrer Fachexkursion nach Hamburg zurückgekehrt. 23 Vertreterinnen und Vertreter des Stuttgarter Gemeinderats und der Stadtverwaltung waren für drei Tage in der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie haben sich über nachhaltige Mobilität, Stadtentwicklung, Wohnungsbau und Kulturförderung informiert sowie sich mit Experten darüber ausgetauscht.

Delegationsleiter Dr. Fabian Mayer, Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht, erklärte am Samstag, 1. Dezember 2018: „Städte wie Hamburg und Stuttgart ziehen immer mehr Menschen an. Sie sind wirtschaftlich stark, gesellschaftlich vielfältig und kulturell attraktiv. Die Politik hat große Anstrengungen zu unternehmen, wenn sie Erreichtes und zukünftigen Erfolg sichern will.“ Der Stuttgarter Gemeinderat habe eine wichtige Initiative ergriffen. „Die Stadträte wollen wissen, wie vergleichbare großstädtische Herausforderungen anderswo angepackt werden, was erfolgreich läuft und von welchen Erfahrungen wir profitieren können. Die Fachexkursion nach Hamburg mit ihrem kontrastreichen Programm war für alle inspirierend.“ Dr. Mayer weiter: „Obwohl Hamburg in seinen Dimensionen schwer mit Stuttgart zu vergleichen ist, haben beide Städte in unterschiedlichen Ausprägungen Folgen und Herausforderungen der Urbanisierung zu bewältigen. Durch unsere Gespräche mit maßgeblichen Akteuren und Innovationstreibern haben wir eine Orientierungshilfe erhalten und neue Impulse für den Diskurs in der Stuttgarter Kommunalpolitik mitgebracht. Zudem wecken wir beim Gastgeber auch Interesse für unsere Visionen und Vorhaben.“

Die Teilnehmer erfuhren wie die „Hochbahn“ die Elektrifizierung ihrer Busse vorantreibt, wie die Stadt mehr und mehr Plätze im öffentlichen Raum für CarSharing und andere Formen nachhaltiger Mobilität bereitstellt, wie die Internationale Bauausstellung auf 440 ha Platz für 16.000 Wohneinheiten und 186.000 Quadratmeter Gewerbe schafft, wie kontrovers die Hamburger Bürgerschaft über Verkehrsverbote oder den Ausbau der Stadtbahn diskutiert, wie die HafenCity Hamburg GmbH ihr Gebiet konsequent weiterentwickelt, wie die städtische Wohnbaugesellschaft SAGA Unternehmensgruppe pro Jahr 2.000 bezahlbare Wohnungen baut, wie die Elbphilharmonie trotz des schwierigen Bauverlaufs zu einem neuen Wahrzeichen der Stadt wurde, wie eine Genossenschaft eine Kaserne in ein Kultur- und Kreativzentrum umwandelt und wie an der Reeperbahn ein Gebiet mit bürgerschaftlichem Engagement städtebaulich weiterentwickelt wurde.

Der Gemeinderat will 2018/19 zwei Fachexkursionen unternehmen. Ziel neben Hamburg ist im kommenden Jahr Paris.

Text und Foto: POSITIV-MEDIEN ( PR-Stadt-Stuttgart * Waldemar Herzog)